Sitzung
GR/001/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal, Marktplatz 12
Datum
31.01.2017
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
- Verabschiedung
Nach der Einbringung in der Gemeinderatssitzung am 20.12.2016 haben sich der Schulbeirat und der Musikschulausschuss am 16.01.2017, der Verwaltungsausschuss am 17.01.2017 und der Ausschuss für Umwelt und Technik am 24.01.2017 mit dem Haushaltsplanentwurf befasst und die einzelnen Teilbereiche ausführlich diskutiert.

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2017
Ö 3
Richtlinie der Stadt Besigheim über die Förderung von Kultur, Jugend und Sport - Aktualisierung der Richtlinie zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/2017
Ö 4
Vergabe des 3. Ausschreibungspaketes von Sanierung und Umbau des ehemaligen Gasthauses „Krone“
Der Ausschuss für Umwelt und Technik berät am 24.01.2017 vor.

Beschluss: einstimmig beschlossen

020/2017
Ö 5
Feuerwehrhaus Ottmarsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2017
Ö 6
Bebauungsplan "Großbottwarer Weg - 2. Änderung (Feuerwehrgerätehaus)"
Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung
im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Änderungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2017
Ö 7
Bebauungsplan "Auf dem Kies - 5. Änderung"
hier: Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

022/2017
Ö 8
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

027/2017
Ö 9.1
Wahl des Ersten Beigeordneten
 
Ö 9.2
Berufsausbildungsmesse
 
Ö 9.3
Seminare des Staatsanzeigers - Praxiswissen Gemeinderat 2017
 
Ö 9.4
Verlegung von zwei Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik
 
Ö 9.5
Wegeführung und Beschilderung im Niedernberg
 
Ö 9.6
Bekanntgabe von Spenden
 
Ö 9.7
Verlängerung der Sozialbetreuung von Flüchtlingen
 
Ö 9.8
Kurdenmarsch von Heilbronn nach Stuttgart
 
Ö 9.9
Lärmaktionsplanung - rechtliche Beurteilung durch Gleiss Lutz