Sitzung
GR/005/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Alte Kelter Besigheim, Großer Saal, Hauptstr. 57
Datum
20.04.2021
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung von Stadtrat Dr. Herbert Tröster, BMU-Fraktion
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Einrichtung einer 2-zügigen Primarstufe im Altbau der Friedrich-Schelling-Schule; Vorlage der Genehmigungsplanung zur Beantragung beim Landratsamt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2021
Ö 4
Freiwillige Feuerwehr Besigheim
Neufassung der Feuerwehrsatzung - FwSAbt

Beschluss: einstimmig beschlossen

025/2021
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnhofstraße 8/1
Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan
nach § 12 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/2021
Ö 6
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2020-2035 des Gemeindeverwaltungsverbandes
- Wohnbauflächenreduzierung auf Gemarkung Besigheim und Ottmarsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

068/2021
Ö 7
Besigheimer Winzerfest - Entscheidung über Stattfinden im Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

070/2021
Ö 8
Finanzielle Beteiligung der Umlandgemeinden an den Sanierungskosten der Maximilian-Lutz-Realschule Besigheim - Festlegung einer Bagatellgrenze und Festlegung der Kommunen zur Gesprächsführung, deren Schulen auch von Besigheimer Schülern besucht werden
Der VA hat am 16.03.2021 vorberaten.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Klimarelevanz von GR-Beschlüssen
- Antrag der BMU-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

065/2021
Ö 10
Anfragen, Anregungen, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

073/2021
Ö 10.1
Corona-Schnelltests für Schulen und KiTas
 
Ö 10.2
Klimaschutzaktion "1.000 Bäume in 1.000 Kommunen"
 
Ö 10.3
Erdaushub Neckarweihingen
 
Ö 10.4
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung